Alle auf Mooj.org präsentierten, kommerziellen Produkte werden ausschließlich über unseren Software Shop, Mad4Software.com vertrieben.

Deswegen gelten für diese Produkte die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mad4Software.com, welche sich folgendermaßen lesen:

Ergänzt am 1. Februar 2011

Allgemeine Geschäftsbedingungen im PDF Format.

I Allgemeine Bestimmungen

1 . Vertragspartner
Vertragspartner sind Mad4Media – Dipl. Informatiker(FH) Fahrettin Kutyol, Amerikastr. 21, 66482 Zweibrücken, Deutschland  und der Kunde.

2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie aus den in den Produkt- /  Leistungs-Beschreibungen getroffenen Regelungen. Diese regeln den Erwerb von Software und / oder Serviceleistungen, die über www.mad4software.com vertrieben werden.

2.2 Mit der Legitimierung der  Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt die Akzeptierung der Lizenz(en) der Software / Serviceleistung.
Lizenzen sind in elektronischer Form  in den Softwarepaketen enthalten und in den Produkt- /  Leistungs-Beschreibungen aufgeführt.

3. Nutzungsbedingungen des Shopsystems.
3.1 Um den Softwareshop nutzen und Software / Softwaredownloads  / Serviceleistungen erwerben zu können ist eine Registrierung notwendig. Die Registrierung ist kostenfrei.
Registrieren dürfen sich nur Volljährige und juristische Personen.

3.2  Benutzerkonten
3.2.1 Nach der Registrierung erhält jeder Kunde ein Benutzerkonto
3.2.2 Der Kunde kann nur mit einem aktivierten Benutzerkonto, Software oder Serviceleistungen auf mad4software.com erwerben.
3.2.3 Der Kunde kann jederzeit auf Antrag sein Benutzerkonto kündigen.
3.2.4 Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 2 (zwei) Jahren sein Konto nicht nutzen wird dieses von Mad4Media gelöscht.
3.2.5  Der Kunde kann bis zu 5(fünf) Rechnungsadressen auf einem Benutzerkonto verwenden. Die Rechnungsadressen werden im Shopsystem gespeichert und gemäß den deutschen Datenschutzbestimmungen vertraulich behandelt.
3.2.6 Mad4Media behält sich das Recht vor bei mutmaßlichem oder nachgewiesenem Missbrauch ein Konto ohne Absprache mit sofortiger Wirkung zu sperren oder zu löschen.
3.2.7 Bei nachweislichem Missbrauch sowie bei begründeten, erheblichen Verdachtsmomenten eines Missbrauchs des Benutzerkontos werden die dadurch entstandenen Kosten  dem Kunden in Rechnung gestellt.

3.3 Der Bezug der Software und / oder des  Serviceschlüssels erfolgt über das Benutzerkonto. Bei technischen Problemen und in Sonderfällen werden Software und / oder Serviceschlüssel dem Kunden per Email übermittelt.

3.4 Der Bezug einer Rechnung erfolgt im PDF- Format in elektronischer Form. Die Rechnung  ist ebenfalls über das  Benutzerkonto erhältlich und wird in Sonderfällen und bei technischen Problemen per Email versandt. Auf Wunsch versendet Mad4Media Rechnungen in der Papierform. Hierzu wird pro Rechnung eine Aufwandsentschädigung von 4 (vier) Euro erhoben.

3.5 Softwaredownloads können zeitlich und mengenmäßig begrenzt sein. In den Produkt- / Leistungs-Beschreibungen wird explizit auf solche Begrenzungen hingewiesen.  Die Frist der zeitlich begrenzten Downloadmöglichkeiten beginnt direkt nach dem eine Bestellung den Status „bezahlt“ erhält. Nach Ablauf der Frist oder nach dem Erreichen der maximalen Menge an Downloads, erlischt die Möglichkeit das Produkt herunterzuladen.
Mengenmäßige und zeitliche Begrenzungen für ein Produkt können sich ändern.
Begrenzungen von abgeschlossenen Käufen bleiben hiervon unberührt.

3.6 Das Angebot von Downloadfristen und mehrfach Downloadmöglichkeiten ist nur ein Mittel zur Erfüllung des Kaufvertrages / Serviceleistung. Insbesondere bei dem Erwerb / Bereitstellung von Software gilt der Vertrag / Serviceleistung als erfüllt, wenn der Kunde mindestens ein Mal erfolgreich die Software herunter geladen hat.  Ein Anspruch auf Fortsetzung und Vollständigkeit der Downloadfrist und  erneuter Downloadmöglichkeit entfällt nach dem Erhalt der Software.
Der Anspruch entfällt nicht, wenn die Frist und der mengenbegrenzte Mehrfachdownload, als Service  selbst der Gegenstand eines Kauf- bzw. Dienstleistungsvertrages ist.
Diese Sonderstellung muss explizit und unmissverständlich in der Produkt- / Leistungsbeschreibung beschrieben sein. 
Der Kunde hat selbst für die Sicherung der Software Sorge zu tragen.

3.7 Bei einem Systemausfall / Nichterreichbarkeit wird die Frist bei zeitlich begrenzten Downloads um die Zeit in der ein Kunde nicht auf diese zugreifen konnte ergänzt. Es sei denn (unter den Bedingungen aus 3.6), der Kunde hat bereits mindestens ein Mal erfolgreich das Produkt herunter geladen. Der Beginn des zu ergänzenden Zeitraums wird ab dem Zeitpunkt, nach dem der Kunde Mad4Media auf den Systemausfall aufmerksam gemacht hat, berechnet.

3.8 Softwaredownloads, Serviceschlüssel und PDF- Rechnung  werden erst dann aktiviert und freigegeben, wenn der ausstehende Betrag der Bestellung im vollem Umfang eingegangen ist. Bei einer PayPal Überweisung wird dies automatisiert überprüft. Für Kunden mit Sitz in Deutschland, die per Banküberweisung zahlen wird der Eingang manuell überprüft und freigeschaltet. Bei nachträglicher Rücknahme einer Überweisung behält Mad4Media sich das Recht vor, bereits aktivierte Downloads, Serviceschlüssel und PDF- Rechnung wieder zu deaktivieren.  Eine Fristverlängerung wie in 3.7 beschrieben, wird bei einer Überweisungsrücknahme  ausgeschlossen, da der Kunde der Auslöser der Nichterreichbarkeit ist. 

3.9 Ein Kauf- bzw. Dienstleistungsvertrag kommt zu Stande, wenn der Kunde zum Abschluss des Kaufprozesses auf Mad4Software.com die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung bestätigt hat und den Kauf abschließt.
Mit der Legitimation der allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt zugleich die Bestätigung und  Zustimmung zu der(n)  Lizenz(en) (nach 2.2) der zu erwerbenden  Software.

3.10 Für Produkte dritter Hersteller die von Mad4Media auf Mad4Software.com vertrieben werden gelten  nur die Bestimmungen aus „ I Allgemeine Bestimmungen“ der Mad4Software.com AGB. Weitere Rechte und Pflichten leiten sich aus den AGB des Herstellers und der Lizenz des zu erwerbenden Produktes ab.

4. Zahlungsbedingungen
4.1 Die Abrechnung der für die Inanspruchnahme der Mad4Software.com  Leistungen  zu zahlenden Preise erfolgt entsprechend dem vom Kunden ausgewählten Zahlverfahren.

4.2 Eine Inanspruchnahme der Abrechnung per Banküberweisung ist ausschließlich nur für Kunden mit Sitz und Bankkonto in Deutschland verfügbar.

4.3 Zahlungen via PayPal müssen direkt nach der Überweisung als abgeschlossen deklariert sein. 

4.4 Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Benutzung der Mad4Software.com Leistungen durch Dritte entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.

5. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Mad4Media unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6. Haftung von Mad4Media
6.1 Mad4Media haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

6.2 Mad4Media haftet nicht für Produkte dritter Hersteller. Die Haftungsbedingungen vertriebener Produkte Dritter, leiten sich aus der Lizenz des Produktes und den AGB des Herstellers ab. Für die Produkte Dritter haftet der Hersteller.

6.3 Mad4Media haftet, gemäß den Lizenzbedingungen, nicht für Produkte die einer freien Lizenz unterliegen.  Freie Lizenzen wie z.B. die GNU GPL, GNU LGPL, BSD etc, sehen es vor auf die Nichthaftung und die Nichtgewährleistung hinzuweisen, was mit 6.3 in den AGB realisiert wird.

6.4. Mad4Media haftet nicht für Produkte die in Ihrer Lizenz eine Haftung und Gewährleistung ausschließen, sollte das Produkt kostenfrei angeboten werden.
Dem ist so, wenn auf Mad4Software.com das Entgelt für einen Service oder für die Bereitstellung eines Downloads erhoben wird und nicht für den Erwerb der Software bzw. Softwarelizenz.

6.5 Sollte aus der Lizenz eines Produktes der Haftungsgegenstand wie in 6.3 und 6.4 nicht oder nicht vollständig hervorgehen, wird die Haftung und Gewährleistung ausgeschlossen, sollte ein Entgelt nicht für den Erwerb der Software / Softwarelizenz  erhoben werden.
Die Haftung für jegliche kostenfreie Software oder Serviceleistungen wird ausgeschlossen.

6.6 Sofern nicht in Lizenz oder sonstiger Vereinbarung  vorgesehen, haftet Mad4Media nicht für materielle oder immaterielle Schäden die durch den Kunden verursacht werden und im Bezug zum Shopsystem oder den erworbenen Produkten stehen.

7. Widerrufsrecht
Wird unter www.mad4software.com separat aufgeführt und muss vor dem Kauf vom Kunden als gelesen, ausgedruckt und wahrgenommen bestätigt werden.

II Bindung von Software und Serviceleistungen an eine Domain.

1. Beschreibung
Produkte und Serviceleistungen können an eine Domain gebunden sein.
Ist ein Produkt / Serviceleistung an eine Domain gebunden wird dies explizit in der Produkt / Leistungs-Beschreibung aufgeführt.
Handelt es sich bei dem Produkt um eine Erweiterung / Serviceleistung  für ein Drittprodukt und ist es möglich, das Drittprodukt mehrfach auf einer Domain zu installieren / führen, erweitert sich die Restriktion auf eine Installation des Drittproduktes auf einer Domain.

2. Anwendung
Bei Produkten von Mad4Media wird hierzu ein Schlüssel generiert. Dieser Schlüssel ist nach erfolgreichem Kauf auf dem Benutzerkonto des Kunden einsehbar und kann auf Wunsch aus dem Benutzerkonto per Email an den Kunden versendet werden.
Gemäß den Eigenschaften des Produktes kann der Kunde den Schlüssel innerhalb des Softwarepaketes eingeben oder sich mit dem Schlüssel bei einem Serviceportal anmelden.
In beiden Fällen erfolgt eine Registrierung des Schlüssels in Assoziation zu einer Domain.
Nach der Registrierung ist die Anwendung der Software oder der Zugang zur Serviceleistung nur von der registrierten Domain möglich.
Bei Produkten von Drittherstellern die auf Mad4Software.com vertrieben werden, kann die Anwendung von den Mad4Media Praktiken abweichen und unterliegt den Konditionen und Bedingungen der entsprechenden Lizenz und der AGB des Herstellers.
Eine  Registrierung von einer Domain / Installation die von einer Firewall geschützt wird bzw. die Registrierung von einer Installation auf einer lokalen Serverumgebung  ist aus technischen Gründen nicht möglich und wird ausgeschlossen.

3. Übertragung
3.1 Registrierte Produkte dürfen nicht weiterverkauft, sublizenziert oder bei Serviceleistungen nicht öffentlich zugänglich gemacht werden. Eine Sonderstellung gilt  für den Verkauf der Domain.  Hierbei geht auf Wunsch des Verkäufers  das Eigentumsverhältnis auf den Käufer der Domain über.

3.2 Bei Verstößen gegen Punk 3.1 erlischt das Recht auf Nutzung des Produktes.
Mad4Media behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen Punkt 3.1 Servicezugänge unverzüglich zu deaktivieren oder zu löschen.
Der dadurch entstandene Schaden wird dem Kunden in Rechnung gestellt.

4. Abweichungen
Produkte mit Domainbindung können auch abweichende Konditionen enthalten.
Vorrangig gültig sind die Produkt- / Leistungs-Beschreibung und die Lizenz des Produktes.

III  Software und sonstige elektronische Medien

Die Nutzungs- und die Rechtsverhältnisse einer Software /von elektronischen Medien werden in der Lizenz / den Lizenzen der Software / elektronischen Medien bestimmt.

IV Serviceleistungen / Servicepakete

1. Beschreibung
Mad4Media bietet 4 (vier) Arten von Serviceleistungen an:
Downloadzugang, Helpdesk, Updateservice und Support.
Diese Leistungen können sowohl einzeln als auch in kombinierter Form (als Servicepaket) auf Mad4Media.com angeboten sein.
Der Umfang an Leistungen wird in der Produkt- /  Leistungs-Beschreibung festgelegt.

2. Beschränkungen von Serviceleistungen / Servicepaketen
Serviceleistungen / -pakete können in der Nutzung  zeitlich und / oder mengenmäßig beschränkt, sowie nach II. an eine Domain gebunden sein.

2.1 Ein zeitlich begrenzter Service beginnt unverzüglich nach dem erfolgreichen Kauf der Leistung.

2.2 Bei zeitlich und mengenmäßig beschränktem Service schließt das Erreichen des Endes der  Serviceperiode den Anspruch auf Vollständigkeit und Nutzung der maximalen Menge aus.

2.3 Bei zeitlich und mengenmäßig beschränktem Service schließt das Erreichen der maximalen Menge  den Anspruch auf Vollständigkeit und Nutzung der ganzen Serviceperiode aus.

2.4 Eine begrenzte Serviceleistung wird nicht automatisch verlängert. Nach Ablauf der Frist oder Erreichen einer vorgegebenen Begrenzung ist der Vertrag erfüllt und der Kunde muss erneut eine Serviceleistung erwerben um diese zu verlängern bzw. erneuern.

2.5 Bei Nichtverfügbarkeit bzw. Nichterreichbarkeit einer zeitlich begrenzten Serviceleistung  ist Mad4Media verpflichtet innerhalb 48 Stunden nach der Meldung den Zugang wieder zu ermöglichen. Erst nach verstreichen der Reaktionszeit von 48 Stunden können rechtliche Ansprüche geltend gemacht werden.
Diese Regelung tritt nicht in Kraft bei höherer Gewalt.

3. Downloadzugang
3.1 Bei einem Downloadzugang erwirbt der Kunde die Möglichkeit ein Medium herunterzuladen.

3.2 Der Downloadzugang ist nur Gegenstand des Kaufvertrages wenn in der Produkt- / Leistungsbeschreibung explizit darauf hingewiesen wird. Dies ist insbesondere der Fall wenn die Produktbeschreibung das Wort „Downloadgebühr“ verwendet.

3.2.1 Bei zeitlich und mengenmäßig begrenzten Downloadzugängen ist die Verfügbarkeitszeitspanne und –menge Gegenstand des Kaufvertrages wenn Punkt 3.2 erfüllt ist.

3.2.2 Bei verstrichener Frist oder nach der Nutzung der maximalen Downloads bei zeitlich oder mengenmäßig befristeten Downloadzugängen erlischt die Berechtigung das Medium herunterzuladen, auch wenn das Medium nicht heruntergeladen wurde oder auf verschulden des Kunden verloren gegangen ist.

3.3  Ist der Downloadzugang Gegenstand des Kaufvertrages hat der Kunde einen Anspruch auf die Verfügbarkeit des Service.

3.4 Ist der Downloadzugang nicht Gegenstand eines  Kaufvertrages hat der Kunde keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit des Service nach dem er das Medium mindestens ein Mal erfolgreich heruntergeladen hat.

4. Helpdesk
4.1 Der Helpdesk ist ein Informationsportal zu einem elektronischen Medium.

4.2 Ein von Mad4Media angebotener Helpdesk Service ist immer auf den Zugang beschränkt. Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen ist nicht Gegenstand des Kaufvertrages.   

4.3 Eine Haftung wird unter den Bedingungen von I. 6. ausgeschlossen.

5.  Updateservice
5.1 Ein Updateservice bietet die Möglichkeit eine von Mad4Media entwickelte Software automatisch oder durch Installationspakete upzudaten.

5.2 Wenn nicht anders vereinbart, beschränkt sich dieser Service auf den Zugang zum Updateserver bzw. den Zugang zum Downloadportal der Updatepakete.

5.3 Eine Haftung wird unter den Bedingungen von I. 6. ausgeschlossen.

5.4 Der Updateservice ist eine „Wenn-Verfügbar-Leistung“. Was bedeutet, dass kein Anspruch auf ein Update besteht. Ein Update ist verfügbar  wenn seitens Mad4Media ein Update veröffentlicht wird.

5.5 Bei zeitlich begrenzten Updateservices besteht gemäß 5.4. ebenfalls kein Anspruch auf ein Update. Die Verpflichtung von Mad4Media beschränkt sich auf die Ermöglichung eines  Zugangs zu den eventuellen Updates.

6. Supportservice
6.1 Ein Supportservice  ermöglicht es dem Kunden technische Fragen zu einem Produkt von Mad4Media zu stellen.

6.2. Wenn nicht anders vereinbart, beschränkt sich der Supportservice auf die Bereitstellung der Kontaktmöglichkeit und schließt die Verpflichtung, Fragen zu beantworten aus.

6.3. Eine Haftung wird unter den Bedingungen von I. 6. ausgeschlossen.

6.4 Fragen des Kunden die selbsterklärend sind bzw. bereits in einem Handbuch oder auf dem Helpdesk erklärt werden, schließen die Verpflichtung diese zu beantworten aus, auch wenn eine Vereinbarung getroffen wurde Fragen (begrenzt) verpflichtend zu beantworten.

6.5 Fragen bei einem verpflichtenden Supportservice, die auf  technischen Problemen mit der Laufzeitumgebung des Kunden  begründet sind, werden aus der Verpflichtung ausgeschlossen.

6.6 Eine Frage gilt als beantwortet, wenn eine Antwort per Email erfolgt.
Die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der Antwort ist nicht Gegenstand eines verpflichtenden oder nichtverpflichtenden  Supportservices.

6.7 Der einzig zulässige Kommunikationsweg ist die von Mad4Media bereitgestellte Kontaktmöglichkeit und die Antwort per Email.
Der Fragensteller hat Sorge zu tragen, dass die Antwortemailadresse gültig ist und dass die Antwort nicht von einem Spamfilter aussortiert wird. 

6.8 Ticket- basierender Support. [Hinzugefügt am 1 .Februar 2011]
Die Mad4Media- eigene Verkaufsplattform Mad4Software.com verfügt seit Januar 2011 über ein Ticketsystem.
Dieses Ticketsystem strukturiert und kontrolliert die Kommunikation bei Supportanfragen.
Supportanfragen können bei Ticket- basierenden  Produkten nur gestellt werden, wenn der Kunde ein Ticket eröffnet und dabei das Ticketsystem verwendet.

6.8.1 Produkte die dazu berechtigen das Ticketsystem zu benutzen, werden gesondert gekennzeichnet.  Nur Käufer von Ticket- basierenden  Produkten erhalten die Möglichkeit in den Ticketbereich des Shops zu gelangen.

6.8.2 Die Punkte 6.6 und 6.7 gelten nicht  für Ticket- basierende Produkte.

6.8.3 Die Möglichkeit Tickets zu eröffnen kann mengenmäßig begrenzt sein.
Ist ein Produkt in der Menge der Tickets begrenzt wird das auf der Produktseite aufgeführt.

6.8.4 Tickets sind  stets  zeitlich begrenzt durch die Servicezeit eines Produktes.

6.8.5 Ticketguthaben verfallen  nach Ablauf der Servicezeit.  Dabei bleiben bereits geöffnete Tickets noch aktiv, jedoch kann der Kunde keine neuen Tickets eröffnen.

6.8.6 Bei Produkten die eine maximale Anzahl an Tickets haben, werden geöffnete Tickets vom Gesamtguthaben abgezogen.

6.8.7 Wird ein Ticket vom Kunden oder seitens Mad4Media geschlossen ist keine weitere Nutzung dieses Tickets möglich.

6.8.8 Ein Ticket wird seitens von Mad4Software geschlossen, wenn das Ticket ausreichend beantwortet wurde.

6.8.9 Von Mad4Media beantwortete Tickets werden automatisch geschlossen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 10 Tagen erneut darauf antwortet.

6.8.10 Geschlossene Tickets sind noch 30 Tage nach dem Schließen einsehbar. Danach werden Tickets endgültig gelöscht.

6.8.11 Es besteht kein Anspruch auf die Lösung von Problemen. Lediglich die qualifizierte Beantwortung eines Tickets ist Bestandteil des Kaufvertrages.

6.8.12 Es besteht kein Anspruch auf eine terminierte Beantwortung eines Tickets.
Tickets werden gemäß dem Aufkommen in einer angemessenen Zeit beantwortet.
An Wochenenden, Feiertagen und zu Betriebsferien findet keine Verarbeitung von Tickets statt.

6.8.13 Es werden nur die Fragen beantwortet, die bei der Eröffnung eines Tickets gestellt wurden. Bei weiteren Fragen kann das eröffnete Ticket nicht genutzt werden. Hierzu muss ein neues Ticket eröffnet werden.

6.8.14 Bei Tickets in denen mehrere Fragen zugleich gestellt werden, gilt das Ticket als gelöst (beantwortet) wenn nur eine Frage qualifiziert beantwortet wurde.

6.8.15 Tickets werden nur in den Sprachen Englisch und Deutsch angenommen und beantwortet. Ein Ticket welches in einer anderen Sprache gestellt wurde wird geschlossen und verfällt.

V Schlussbestimmung

1. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Vertragssprache
Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts Anwendung. Erfüllungsort des Vertrages ist Pirmasens. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so wird als Gerichtsstand für alle etwaigen vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Pirmasens vereinbart, sofern für die Klage kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen des Shops und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztverbindlich.

2. Individualabreden und Vertragsänderungen
Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform oder der Übermittlung durch Telefax, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes ergibt.

3. Änderungen der AGB
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mad4Media  werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per Email mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, so gelten diese als angenommen und werden wirksamer Vertragsbestandteil. Mad4Media verpflichtet sich, den Kunden bei der Mitteilung neugefaßter AGB noch einmal besonders auf diese Rechtsfolge hinzuweisen.

4. Unwirksame Vertragsbestimmung
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.